AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Leuchtbuchstaben Hochzeit
Mariya Bräuer
Am Großen Wannsee 60
14109 Berlin
Telefon: 0157 71451176
E-Mail: info@leuchtbuchstaben-hochzeit.de
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Leuchtbuchstaben Hochzeit, Inhaberin Mariya Bräuer, Am Großen Wannsee 60, 14109 Berlin (nachfolgend „Vermieterin“), und ihren Kunden über die Vermietung von Leuchtbuchstaben, Leuchtzahlen, Leuchtschriftzügen, Zubehör und gegebenenfalls vereinbarte Zusatzleistungen wie Lieferung, Aufbau oder Abholung.
Kunde kann sowohl Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sein. Individuelle Vereinbarungen im jeweiligen Angebot haben Vorrang vor diesen AGB.
2. Angebot und Vertragsschluss
Anfragen über die Website, per E-Mail oder telefonisch sind unverbindlich. Angebote der Vermieterin sind freibleibend und gelten für die darin angegebene Dauer.
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde das schriftliche Angebot innerhalb der Gültigkeitsdauer unterschrieben an die Vermieterin zurücksendet. Die bloße Übermittlung einer Anfrage oder die Zusendung eines Angebots begründet noch keinen Vertrag.
Art und Umfang der Leistung, Mietzeitraum, Mietpreis, Liefer- und Abholbedingungen sowie gegebenenfalls weitere Kosten ergeben sich aus dem unterschriebenen Angebot.
3. Mietgegenstände und Leistungsumfang
Abbildungen auf der Website dienen der Veranschaulichung. Technisch oder gestalterisch geringfügige Abweichungen sind zulässig, soweit sie für den Kunden zumutbar sind und den vereinbarten Verwendungszweck nicht beeinträchtigen.
Die Vermieterin darf einen funktional und optisch gleichwertigen Ersatz bereitstellen, wenn ein vereinbarter Mietgegenstand aus einem von ihr nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar ist. Ist kein zumutbarer Ersatz möglich, werden auf den betroffenen Leistungsteil geleistete Zahlungen erstattet.
4. Preise und Zahlung
Es gelten die im Angebot genannten Preise einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese erhoben wird. Zahlungsziel, Zahlungsart und gegebenenfalls vereinbarte Kaution ergeben sich aus dem Angebot.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften. Der Kunde darf nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder aus demselben Vertragsverhältnis stammenden Gegenforderungen aufrechnen.
5. Lieferung, Aufbau, Abholung und Mitwirkung
Lieferung, Aufbau und Abholung sind nur geschuldet, wenn sie im Angebot vereinbart wurden. Der Kunde sorgt dafür, dass der Veranstaltungsort zu den vereinbarten Zeiten frei zugänglich ist und eine geeignete, sichere sowie ausreichend große Aufstellfläche und ein geeigneter Stromanschluss vorhanden sind.
Verzögerungen oder zusätzliche Aufwendungen, die durch fehlenden Zugang, unzutreffende Angaben oder sonstige vom Kunden zu vertretende Umstände entstehen, können nach vorheriger Information nach dem tatsächlich erforderlichen Aufwand berechnet werden.
6. Nutzung und Obhutspflichten
Die Mietgegenstände dürfen nur für den vereinbarten Zweck und Zeitraum verwendet werden. Sie sind pfleglich zu behandeln, gegen Feuchtigkeit, starke Verschmutzung, Umfallen, unbefugten Zugriff und sonstige Beschädigungen zu schützen und entsprechend den übergebenen Hinweisen zu betreiben.
Eine Weitervermietung, Überlassung an Dritte, eigenmächtige Veränderung, Reparatur oder Verbringung an einen anderen als den vereinbarten Ort ist ohne vorherige Zustimmung der Vermieterin nicht gestattet.
Der Kunde hat erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich mitzuteilen und den Betrieb eines erkennbar unsicheren Mietgegenstands sofort einzustellen.
7. Rückgabe und Prüfung
Die Mietgegenstände sind vollständig, geordnet und in dem Zustand zurückzugeben, der einer vertragsgemäßen Nutzung entspricht. Normale, durch den vertragsgemäßen Gebrauch entstehende Abnutzung stellt keinen Schaden dar.
Die bloße Entgegennahme bei Rückgabe bestätigt noch nicht die Vollständigkeit oder Mangelfreiheit. Die Vermieterin wird die Mietgegenstände innerhalb angemessener Zeit prüfen und festgestellte Schäden oder Fehlteile nachvollziehbar dokumentieren.
8. Verlust und Beschädigung
Der Kunde haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Verlust und von ihm, seinen Gästen, Mitarbeitern oder sonstigen Personen aus seinem Verantwortungsbereich schuldhaft verursachte Beschädigungen. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
Bei ersatzfähigen Schäden werden nur die erforderlichen Reparaturkosten beziehungsweise bei wirtschaftlichem Totalschaden oder Verlust der Zeitwert des Gegenstands sowie nachweisbare Folgekosten berechnet. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
9. Stornierung durch den Kunden
Ein gesetzliches Widerrufsrecht sowie gesetzliche Kündigungs- und Rücktrittsrechte bleiben unberührt. Im Übrigen kann der Kunde vor Mietbeginn in Textform vom Vertrag zurücktreten.
Für die durch den Rücktritt entstehenden Aufwendungen und den voraussichtlichen Vermietungsausfall kann die Vermieterin folgende pauschale Entschädigung verlangen:
- bis 8 Wochen vor Mietbeginn: die bis dahin nachweislich entstandenen, nicht mehr vermeidbaren Kosten,
- weniger als 8 Wochen bis 14 Tage vor Mietbeginn: 50 % des vereinbarten Gesamtpreises,
- weniger als 14 Tage vor Mietbeginn: 100 % des vereinbarten Gesamtpreises.
Der Kunde darf jederzeit nachweisen, dass kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Der Vermieterin bleibt der Nachweis eines höheren tatsächlich entstandenen Schadens vorbehalten; ersparte Aufwendungen und eine mögliche anderweitige Vermietung werden angerechnet.
10. Rücktritt der Vermieterin und höhere Gewalt
Die Vermieterin kann vom Vertrag zurücktreten, wenn die Leistung aufgrund höherer Gewalt oder anderer bei Vertragsschluss nicht vorhersehbarer und nicht von ihr zu vertretender Umstände unmöglich wird. Bereits geleistete Zahlungen für nicht erbrachte Leistungen werden erstattet.
Weitergehende Ansprüche bestehen in diesen Fällen nur nach Maßgabe der gesetzlichen Haftung. Die Vermieterin informiert den Kunden unverzüglich über den Hinderungsgrund.
11. Haftung der Vermieterin
Die Vermieterin haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die gesetzlichen Rechte von Verbrauchern bei Mängeln werden hierdurch nicht eingeschränkt.
12. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern kann bei einem außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz geschlossenen Vertrag ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen. Ob ein Widerrufsrecht besteht oder eine gesetzliche Ausnahme – insbesondere bei einer termingebundenen Dienstleistung im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen – greift, richtet sich nach der konkret vereinbarten Leistung.
Soweit ein Widerrufsrecht besteht, erhält der Verbraucher mit dem Angebot beziehungsweise vor Vertragsschluss eine gesonderte Widerrufsbelehrung einschließlich Muster-Widerrufsformular. Diese AGB ersetzen die erforderliche individuelle Belehrung nicht.
13. Erklärungen und Kommunikation
Rechtserhebliche Erklärungen des Kunden, insbesondere Stornierungen und Mängelanzeigen, können in Textform, beispielsweise per E-Mail, abgegeben werden. Gesetzliche Formvorschriften und der vereinbarte Vertragsschluss durch Rücksendung des unterschriebenen Angebots bleiben unberührt.
14. Rechtswahl und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch zwingende Schutzvorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen werden.
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – Berlin Gerichtsstand. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
15. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
Stand: August 2026